Kreistag Archive - LKR Landkreis Harburg
11
archive,category,category-kreistag,category-11,eltd-cpt-1.0,ajax_fade,page_not_loaded,,moose-ver-1.1, vertical_menu_with_scroll,smooth_scroll,grid_1300,blog_installed

Kreistag verweigert sich seiner Verantwortung. Was ist der Föderalismus noch wert? Jeder Abgeordnete, ob im Bundes- Land- oder Kreistag, ist als Demokrat schlussendlich der Erfüllung des Grundgesetzes sowie des inhaltlichen Auftrages verpflichtet. Gerade vor dem Hintergrund hatte die letzte Kreistagsdebatte zum LKR-Antrag zur demokratischen Legitimierung einer grundrechtlichen Einschränkung per Verfügung durch den Kreistag oder gar einer kommunalen parlamentarischen Vertretung eine gespenstische Komponente. Zur Erinnerung: Die LKR beantragte, dass wenigstens der Kreistag als einzig relevante Institution zur Beurteilung eines Inzidenzvorkommens in einem räumlich definierten Bereich über grundrechtliche Einschränkungen verfügen möge. Ein „Hochwasser in Winsen ist für Moisburg wenig relevant“ Der stellvertretende Vorsitzende der LKR Kreistagsfraktion, Wolfgang Mader, argumentierte...

WeiterlesenRead More

Ausgangssperren bedarfsgerecht und demokratisch legitimieren. LKR-Kreistagsfraktion beklagt Demokratiedefizite bei Grundrechtseingriffen. Grundwerte sind unverhandelbare Werte. Ihre Einhaltung ist oberstes Gebot und können nur in Situationen höchster Not eingeschränkt werden. Bis dahin gelten für die LKR demokratische Regeln. Mit Ihrem Antrag zur demokratischen Legitimierung an Stelle von verordneten „Ausgangssperren“ will die LKR die von vielen Bürgern als autoritär und überzogen empfundenen Anordnungen von Behörden in die Hände der von der Bevölkerung gewählten Abgeordneten gelegt sehen.  Die LKR fordert, dass im Landkreis wenigstens der Kreistag anlässlich einer Sondersitzung nach einer Debatte über die Sinnhaftigkeit und die Form der Verfügung über diese grundrechteinschränkende Maßnahme entscheiden möge. Pauschale Ausgangssperren...

WeiterlesenRead More

Liberal-Konservative Reformer stellen im Landkreis Harburg auf Direktkandidat der LKR zum 20. Bundestag In einer langen Sitzung traf sich der Kreisverband am vergangenen Samstag in Seevetal zu seiner Aufstellung für die beiden im Herbst anstehenden Wahlen. Wie bekannt finden am 12. September 2021 die niedersächsischen Kommunalwahlen und bereits zwei Wochen später am 26.09.2021 die Wahlen zum 20. Bundestag statt. Zum Auftakt ihres Aufstellungsmarathons wählte der LKR Kreisverband Landkreis Harburg Dr. Hans-Christian Schröder zum Direktkandidaten im Wahlkreis 36 (Harburg-Land). Dr. Schröder, der auch im LKR Landesvorstand vertreten ist, betonte in seiner Bewerbungsrede die Erfordernis, die in der Kommunalpolitik etablierte Bürgernähe, die Nöte und Sorgen aber...

WeiterlesenRead More

Erhalt des Grundwassers im Landkreis Grundwasserspiegel in der Nordheide stabil halten. Befeuert durch die letzten regenarmen Sommer, begleitet das Thema der drohenden Dürre seit längerer Zeit auch die Nordheide. Seit dem ersten Anlauf der Fraktion im Oktober 2019, der vom Kreistag leider unisono abgelehnt wurde, hat im Landkreis offenbar ein Umdenken stattgefunden. Die IGN bedauert und nun entdeckten die Kreistagsfraktionen der GRÜNEN und LINKEN ebenfalls das Problem: Sie fordern den Kreis zum Eingriff auf - und einen „Runden Tisch Wasser Nordheide“. Die LKR-Kreistagsfraktion freut sich über das erwachte Interesse und fordert besonders diese Kreistagsfaktionen auf, sich dem LKR Antrag anzuschließen. Runde Tische bringen ohne tatsächliche...

WeiterlesenRead More

Was passiert im Landkreis bei einem „Blackout“? Mit der Abschaltung des Kohlekraftwerks Moorburg steht ein Eckpfeiler der Deckung des Grundlast-Strombedarfes sowie ein bedeutender Faktor der Stromnetzstabilisierung nicht mehr zur Verfügung. Dieser Fakt bildet nach Überzeugung der LKR-Kreistagsfraktion angesichts der weiter gestiegenen Gefahren eines flächendeckenden „Blackouts“ erhöhte Anforderungen an den Katastrophenschutz im Landkreis Harburg. "Erneuerbare“ Stromerzeugung ist keine zuverlässige Stromerzeugung. Die gegebene Volatilität bei „erneuerbarer“ Stromerzeugung stellt mit jeder weiteren Abschaltung konventioneller Stromerzeuger eine größere Gefahr für die Stromversorgung dar, die Gefahr eines großflächigen Blackouts nimmt exponentiell zu. So betrug am 09. Januar diesen Jahres die Deckungslücke zwischen der Stromerzeugung aller „Erneuerbaren“ (8 GW) und...

WeiterlesenRead More
Instagram