Liberal-Konservative Reformer Archive - LKR Landkreis Harburg
45
archive,tag,tag-liberal-konservative-reformer,tag-45,eltd-cpt-1.0,ajax_fade,page_not_loaded,,moose-ver-1.1, vertical_menu_with_scroll,smooth_scroll,grid_1300,blog_installed

Kreistag verweigert sich seiner Verantwortung. Was ist der Föderalismus noch wert? Jeder Abgeordnete, ob im Bundes- Land- oder Kreistag, ist als Demokrat schlussendlich der Erfüllung des Grundgesetzes sowie des inhaltlichen Auftrages verpflichtet. Gerade vor dem Hintergrund hatte die letzte Kreistagsdebatte zum LKR-Antrag zur demokratischen Legitimierung einer grundrechtlichen Einschränkung per Verfügung durch den Kreistag oder gar einer kommunalen parlamentarischen Vertretung eine gespenstische Komponente. Zur Erinnerung: Die LKR beantragte, dass wenigstens der Kreistag als einzig relevante Institution zur Beurteilung eines Inzidenzvorkommens in einem räumlich definierten Bereich über grundrechtliche Einschränkungen verfügen möge. Ein „Hochwasser in Winsen ist für Moisburg wenig relevant“ Der stellvertretende Vorsitzende der LKR Kreistagsfraktion, Wolfgang Mader, argumentierte...

WeiterlesenRead More

Erhalt des Grundwassers im Landkreis Grundwasserspiegel in der Nordheide stabil halten. Befeuert durch die letzten regenarmen Sommer, begleitet das Thema der drohenden Dürre seit längerer Zeit auch die Nordheide. Seit dem ersten Anlauf der Fraktion im Oktober 2019, der vom Kreistag leider unisono abgelehnt wurde, hat im Landkreis offenbar ein Umdenken stattgefunden. Die IGN bedauert und nun entdeckten die Kreistagsfraktionen der GRÜNEN und LINKEN ebenfalls das Problem: Sie fordern den Kreis zum Eingriff auf - und einen „Runden Tisch Wasser Nordheide“. Die LKR-Kreistagsfraktion freut sich über das erwachte Interesse und fordert besonders diese Kreistagsfaktionen auf, sich dem LKR Antrag anzuschließen. Runde Tische bringen ohne tatsächliche...

WeiterlesenRead More
Instagram